Europäer aus Überzeugung, Teil 1

K/Conversation mit Karl-Heinz Lambertz in Eupen

Avant propos

Als Mitglieder der unabhängigen regiofactum-Arbeitsgruppe trafen wir, Günther Weydt (GW) und Eva Mendgen (EM), Karl-Heinz Lambertz (KHL) im Januar 2020 in seinem Arbeitszimmer im Parlament von Ostbelgien in Eupen zum Gespräch, auf der Suche nach den "Pionieren" und "Pionierinnen" des Europas der Gegenwart.

Lambertz setzt sich seit Jahrzehnten für die grenzübergreifende Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen ein und ist Verfechter eines föderalen und regionalen Europas.

   

Arbeitszimmer im Parlament

 Eupen, fotografiert von Eva Mendgen

Wir möchten uns bei Herrn Lambertz und seinen Mitarbeiter*innen ganz herzlich für den freundlichen Empfang bedanken, die Führung durch eine Ausstellung zum 100jährigen Bestehen der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens (2020) im Parlamentsgebäude und für die Bereitwilligkeit und Ernsthaftigkeit, mit der auf unsere Fragen eingegangen wurde.

"Vierländereck", Schaufenster in Eupen mit Literatur in deutscher und niederländischer Sprache, fotografiert von Eva Mendgen im Mai 2021

Was ist die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgiens?

Sie ist sicherlich nicht der Nabel Belgiens, wenn Belgien denn überhaupt einen Nabel hat. Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist schlicht und einfach einer der belgischen Gliedstaaten, ein Teil des belgischen Bundesstaates - nicht mehr, aber auch nicht weniger...
Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist ein Kind der Geschichte. Im Jahr 1919 gliederte der Versailler Vertrag die 1815 Preußen zugeordneten Ostkantone Belgien an. Wenn der Versailler Vertrag damals anders ausgesehen hätte, ein Gebiet Deutschlands, das bis zum Rhein ging, Belgien anzugliedern, dann sähe der belgische Bundesstaat heute ganz anders aus und dann wäre das Land Nordrhein-Westfalen bedeutend kleiner, als es jetzt ist. ...

💚zitiert nach Karl-Heinz Lambertz & Stefan Alexander Entel, Von Eupen nach Europa. Ein Plädoyer für eine föderale und regionale EU, Luxemburg 2018, S.18-22, hier S.18/19

 

In Eupen befinden sich der Regierungssitz und das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft und der Verwaltungssitz der Euregio Maas-Rhein. Die Deutschsprachige Gemeinschaft ist - als Teil von Wallonien - außerdem Teil der Groß/Grande Région Saarland-Lorraine-Luxemb(o)urg-Rheinland-Pfalz-Wallonie(n). Sie hat sich 2007 in besonderem Maße für das Gelingen der Kulturhauptstadt Europas 2007 - Luxemburg und Großregion - eingesetzt.

Nicht von ungefähr engagiert sich Lambertz seit Jahren in der Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen (AGEG). Diese besteht im Juni 2021 seit 50 Jahren.

Cross-border cooperation in Europe

Association of European Border Regions
The Association of European Border Regions (AEBR) was founded in 1971 by the first border regions which had started cross-border cooperation in Europe after the Second World War, strengthening the integration of citizens across national boundaries.
Die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen ist die älteste europäische Dachorganisation für Grenzregionen und grenzüberschreitende Zusammenschlüsse. Sie hat ihren Sitz in Gronau und vertritt die Interessen europäischer Grenzregionen sowohl auf europäischer Ebene als auch bei den einzelnen EU-Mitgliedstaaten

Das umfassende Gespräch wurde in deutscher Sprache geführt und 2021 aktualisiert.

Es wird ab Anfang Juli in mehreren Folgen im Wechsel mit der Übersetzung ins Französische durch Matthias Zimmermann, Eupen, wiedergegeben. Herrn Zimmermann sei herzlich für seine Mühe und das schöne Ergebnis gedankt.

Qualitätvolle Übersetzungen dieser Art sind leider keine Selbstverständlichkeit, obwohl sie eine  Vorraussetzung für das sind, was Lambertz als "interkulturelle Kommunikationskompetenz" bezeichnet; ein zentrales Thema des Gesprächs und eine wesentliche Grundlage für das Gelingen Europas als "communauté culturelle" (Robert Schuman, Pour l'Europe, 1963).

Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft
Atelier Kempe Thill (Rotterdam), Partner Artau scrl d'architectures:

 

Konversation, Teil 1:

 

 

GW: Herr Präsident, eine einleitende Frage aus unserer Sicht ist, inwieweit Ihr Engagement für die Großregion und Europa insgesamt mit Ihrer persönlichen Biografie zu tun hat?

KHL: Grenzüberschreitende Zusammenarbeit und interregionale Zusammenarbeit haben mich immer interessiert und in verschiedenen Zusammenhängen beschäftigt, als eine ganz natürliche und notwendige Verlängerung der Arbeit hier vor Ort in dieser belgischen Grenzregion, in der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens.

Seit wann habe ich mich damit beschäftigt?
Eigentlich seitdem ich Politik mache, d.h. seit Ende der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts, so 1968 - 1970. Ich bin in den letzten beiden Abiturjahren damit konfrontiert gewesen, habe mich dann zehn Jahre lang, von 1970 - 1981, vor allem in der jugendpolitischen Landschaft engagiert und mich dabei auch schon viel mit Austausch beschäftigt – ich erinnere mich an die Debatten über die Ausdehnung des Deutsch-Französischen Jugendwerkes auf die Drittstaaten, wie man das damals nannte, um auch andere als deutsche oder französische Partner einzubinden. Das war für unsere Region sehr wichtig, genauso wie für Luxemburg.

Martelange, Martelingen, Maartel, Arrondissement Arlon, Province Luxembourg, Wallonien
Die Grenze zwischen Belgien und Luxemburg geht mitten durch's Dorf.

Panorama von Alain Poncelet (merci Alain!)

"Chez moi, finalement, on est Européens sans s'en rendre compte."
"Wir sind Europäer, ohne davon großes Aufheben zu machen."

"A Martelange, la frontière emprunte de ces détours! Le bel hôtel de la Maison rouge est ainsi traversé par la ligne de démarcation"
"Les autres, ce sont des 'derri', comme on dit, des gens de 'derrière la forêt' comme furent dénommés les premiers francophones arrivés il y a pourtant déjà bien longtemps..."
"Mein Dorf gehört zu einem Drittel zum Großherzogtum und zu zwei Dritteln zu Belgien. 1839 war es umgekehrt: Das größere Stück befand sich im Großherzogtum und das kleinere im damals kleinen belgischen Königreich. Vor 1839 hat es nur einen Staat gegeben. Für die Grenzziehung zwischen den beiden Luxemburgs hatte man eine alte, nicht mehr gültige Karte aus der österreichischen Zeit verwendet. Damals wollten die meisten Ortschaften zu Belgien gehören, man sah im Großherzogtum ein Land ohne Zukunft, einen großen Kartoffelacker..."

Franz Clément, Luxembourgeois de Belgique,
Au centre de l'Europe. Im Reich der Mitte², S.139-141

KHL: Dann bin ich 1981 zum ersten Mal in das hiesige Parlament gewählt worden. Von 1981 - 1990 war ich Fraktionsvorsitzender, von 1990 - 2014 in der Regierung, davon fünfzehn Jahre als Ministerpräsident. 2019 habe ich zum zweiten Mal die Präsidentschaft des Parlamentes übernommen. In der Zwischenzeit war ich von 2016 bis 2019 Vertreter der Deutschsprachigen Gemeinschaft im belgischen Senat, der zweiten Kammer. Das ist der belgische „Bundesrat“, der aber im Gegensatz zum deutschen aus entsandten „Landtagsabgeordneten“ besteht.

Seit der neuen Legislaturperiode bin ich nun wieder Parlamentspräsident. Das ist meine Laufbahn, die praktisch alle hauptamtlichen Funktionen umfasst, die man hier in der regionalen Politik einnehmen kann.

Während dieser ganzen Zeit habe ich sehr viel mit grenzüberschreitender und interregionaler Zusammenarbeit zu tun gehabt. Zuerst in den Jahren, als ich Minister war, in der Euregio Maas-Rhein und in der Großregion Saar-Lor-Lux, wo ich in den Leitungsgremien gesessen habe. In der Euregio war ich zweimal Präsident und in der Großregion habe ich einmal die Präsidentschaft wahrgenommen, zusammen mit der Wallonischen Region und der Französischen Gemeinschaft Belgiens, die gemeinsam den belgischen Part ausmachen und die Präsidentschaft ausüben.

 

Seit 2001 bin ich Mitglied im Ausschuss der Regionen💚 bei der EU in Brüssel und auch im Kongress der Regionen und Gemeinden beim Europarat in Straßburg. Im Kongress war ich Fraktionsvorsitzender, Vorsitzender verschiedener Ausschüsse und Vizepräsident der regionalen Kammer. Im März 2021 bin ich dort erneut Fraktionsvorsitzender geworden. Im Ausschuss der Regionen war ich der Reihe nach Fraktionsvorsitzender, dann erster Vizepräsident und von Sommer 2017 bis Mitte Februar 2020 Präsident. Zurzeit gehöre ich dem Präsidium des Ausschusses der Regionen (ADR) an und bin einer seiner Vertreter in der Konferenz über die Zukunft Europas.

💚
Der Ausschuss der Regionen (AdR) ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller siebenundzwanzig Mitgliedsländer zusammensetzt. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Regionen und Städte auswirken. Der AdR besitzt Anhörungsrecht gegenüber der EU-Kommission, dem EU-Rat und dem EU-Parlament, ein Initiativrecht sowie ein Klagerecht gegenüber dem Europäischen Gerichtshof. www.cor.europa.eu

Von 2010 bis 2017 war ich außerdem Vorsitzender der AGEG, der Arbeitsgemeinschaft europäischer Grenzregionen, deren Vorsitz ich seit November 2020 wieder übernommen habe und die 2021 50 Jahre alt wird.

Ganz generell würde ich zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sagen, dass sie - gerade für eine kleine Grenzregion wie die Deutschsprachige Gemeinschaft - in einer Reihe von Fragen von essenziellem Interesse ist. Diesbezüglich ist diese Region besonders gut situiert, da sie Grenzen mit drei Staaten hat, mit den Niederlanden und mit Luxemburg im Norden und im Süden und dann im Osten mit Deutschland, den beiden Bundesländern Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz.

Aber auch die innerbelgische Sprachgrenze hat eine große Bedeutung für uns, weil diese in Belgien eine große Rolle spielt und die Beziehungen zu den anderen Sprachgemeinschaften manchmal genauso komplex wie internationale Beziehungen sind.

Sprachgrenzen in Belgien
Fotografie die arge lola/regiofactum

Hinzu kommt, dass die Region den großen Vorteil hat, dass sie schon seit langem sowohl in der Euregio Maas-Rhein Mitglied ist - im Städtedreieck Maastricht-Lüttich-Aachen mit rund vier Millionen Einwohnern - als auch in der Großregion Saar-Lor-Lux mitarbeitet, die ja einen größeren Verbund mit 12 Millionen Einwohnern ausmacht, wo das Großherzogtum als Staat und zwei deutsche Bundesländer, Rheinland-Pfalz und Saarland, drei belgische föderale Strukturen, Wallonien, die Französische Gemeinschaft und die Deutschsprachige Gemeinschaft, sowie die französische Region Lothringen am Tisch sitzen. Nach erfolgter Gebietsreform ist letztere nun Teil der Region Grand-Est, wobei man noch genau sehen muss, wie sich das mittelfristig in den Strukturen der Großregion widerspiegeln wird.

Für unsere Region war es immer sehr wichtig, dass wir das Grenzüberschreitende als Bestandteil unserer tagespolitischen Geschäfte ansehen. Bei der Lösung von Problemen prüfen wir von vorneherein systematisch, wo es grenzüberschreitende Verknüpfungen gibt, ob man Probleme in der Zusammenarbeit lösen, ob man Dienstleistungen übernehmen oder wie man sonst zusammenarbeiten kann.

Darüber hinaus versuchen wir natürlich, uns nicht nur grenzüberschreitend nach Partnern umzusehen, sondern auch interregional. Partnerschaften mit den Nachbarn sind wichtig, prioritär und am tiefsten, aber wir haben auch gelernt, dass es sich lohnt, anderswo in Europa nach Regionen Ausschau zu halten, die bei der Lösung einer präzisen Frage interessante Erfahrungen einbringen oder sogar Kooperationsperspektiven eröffnen können.

Sitz der Regierung Ostbelgiens, Eupen
Fotografie: Mendgen

Deshalb spielt alles, was grenzüberschreitend oder interregional ist, hier eine große Rolle, und ich bin persönlich der Überzeugung, dass das gerade für eine kleine Region sehr wichtig ist. Man muss in der Region tief verwurzelt sein und wissen, was da läuft und wie die Dinge ticken. Gleichzeitig muss man aber auch möglichst breit vernetzt sein und verhindern, dass sich alles nur um den eigenen Nabel dreht. Man muss dafür sorgen, dass zu dieser Verankerung und Verwurzelung auch eine breite Vernetzung kommt. Aus der Kombination von beidem lässt sich sehr vieles entwickeln, voneinander lernen, gemeinsam anpacken und interessant gestalten.

Darüber steht natürlich die allgemeine Perspektive der europäischen Integration. Das kann man aus der Perspektive des Europarates sehen, vor allem, wenn es um grundsätzliche Wertvorstellungen geht, die gerade in unseren heutigen Zeiten doch viel umstrittener sind, als das noch vor zwanzig Jahren der Fall war, wenn man etwa das Auseinanderdriften in Grundfragen wie Pressefreiheit und unabhängige Gerichtsbarkeit oder die Einstellung zur Migrationspolitik in gewissen Visegrád-Staaten beobachtet, um nur einige Beispiele zu nennen.

Die Einbindung in die Europäische Union ist sicherlich noch fundamentaler, da diese schon jetzt ein Gemeinwesen mit verschiedenen Ebenen darstellt. Dabei sind die lokale und regionale Ebene besonders wichtig, wenn man nach dem Subsidiaritätsprinzip funktionieren will. In diesem Zusammenhang spielt der Ausschuss der Regionen eine wichtige Rolle. Das Umsetzen der europäischen Rechtsordnung oder das Verwirklichen von EU-Projekten etwa im Rahmen der Strukturfonds sind gerade vor Ort von großer Bedeutung.

Wenn ich das alles in einem Satz zusammenfassen will, kann ich sagen, dass meine ganze politische Arbeit - immer und nicht nur so nebenbei als Nebenprodukt, sondern substanziell als Kernbereich - auch die Dimension der grenzüberschreitenden und interregionalen Zusammenarbeit mit umfasst hat. Für mich ist beides unlöslich miteinander verbunden und gehört fundamental zusammen.

EM: Darf ich da direkt etwas zu sagen? Sie verbinden grenzüberschreitend mit interregional. Das habe ich zum ersten Mal bei Ihnen so gehört. Es scheint nicht der Standard zu sein, dass es in einem Satz so genannt wird.

Im Gespräch Mendgen und Lambertz
Fotografie Monika Hau (danke Monika!)

KHL: Man muss eine Begriffsbestimmung vornehmen. Nach meinem Verständnis ist eigentlich territoriale Zusammenarbeit der richtige Oberbegriff.
Es gibt drei Kategorien, die man in den Strukturen der Förderbestimmungen der EU wiederfindet. Die erste Kategorie ist das unmittelbar Grenzüberschreitende, die Zusammenarbeit zwischen Körperschaften, die eine gemeinsame Grenze haben. Das ist klar und verständlich.

Neben der grenzüberschreitenden haben wir die transnationale, d.h. die großflächige Zusammenarbeit. Diese ist anwendbar auf die Nachbarschaft Belgiens mit Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Luxemburg oder Nord-Frankreich. Hier gibt es eine Förderrichtlinie für Projekte im INTERREG-Bereich. Dazu gehört auch das Thema der makroregionalen Zusammenarbeit, zum Beispiel im Alpen-, Ostsee- oder Donauraum. Im Zusammenhang mit dem Brexit wird darüber diskutiert, ob eine solche makroregionale Strategie nötig und möglich ist. Man kann sich auch die Frage stellen, ob es nicht sinnvoll wäre, entlang der alten Binnengrenze Dänemark, Deutschland, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Schweiz, usw. eine makroregionale Perspektive als übergeordneten Kooperationsraum zu entwickeln. Dabei geht es um strategische Fragen wie Raumplanung und Verkehrswege. Das wäre die zweite Kategorie der territorialen Zusammenarbeit.

Die interregionale Zusammenarbeit ist die dritte Kategorie. Hier geht es um die Zusammenarbeit zwischen Regionen, die keine gemeinsamen Grenzen haben. Die Deutschsprachige Gemeinschaft arbeitet zum Beispiel mit dem Kanton Zürich im Sonderschulwesen oder mit Südtirol bei der Erarbeitung einer neuen Raumordnungsgesetzgebung zusammen.

Natürlich ist das Transnationale von Bedeutung, weil es sich dabei um großräumige Strategien handelt. Von praktischer Bedeutung sind jedoch vor allem die grenzüberschreitende und die interregionale Zusammenarbeit mit weiter entfernten, nicht angrenzenden Regionen, die in einem Themenfeld interessante Lösungen entwickelt haben und Kooperationsperspektiven eröffnen. Ich habe diese beiden Perspektiven immer zusammen gesehen.

Da herrschen verschiedene Gesetzmäßigkeiten, aber vieles von dem, was man in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit an Erfahrungen sammelt, lässt sich gut übertragen auf die interregionale Zusammenarbeit. Eine besondere Rolle spielt dabei die interkulturelle Kommunikationskompetenz, die man braucht, um vernünftig miteinander in Kontakt zu treten.
Da ist die Frage nach den Sprachkenntnissen, aber auch den Mentalitäten und den Verwaltungsstrukturen, die unterschiedlich sein können. Diese Kompetenz ist eine Voraussetzung, um erfolgreich grenzüberschreitend und interregional zusammenzuarbeiten.
Wenn Sie im Alltag das vernünftige Zusammenarbeiten zwischen Polen und Deutschen oder zwischen Luxemburgern und Franzosen hinbekommen wollen, dann muss schon einiges auf diesem Gebiet gut funktionieren, genauso wie zwischen Deutschland und Frankreich, aber das kennen Sie ja.

Mehrsprachigkeit ist eine ganz wichtige Komponente, zumindest wenn man sich richtig verstehen will. Eine andere wichtige Komponente ist die Detailkenntnis der jeweiligen Verwaltungsstrukturen. Da besteht oft ein großes Defizit. Bei solchen Kontakten sitzen regelmäßig Leute zusammen, die meinen, sie wüssten, worüber sie reden. Aber in Wirklichkeit wird aneinander vorbeigeredet, weil die Strukturen verschieden sind. Ein weiterer Aspekt ist die mentale und von Gepflogenheiten geprägte Art und Weise, miteinander zu arbeiten. Ich gebe Ihnen mal ein Beispiel: Geschäftsessen können eine große Rolle spielen oder die Art und Weise, wie man Versammlungen vorbereitet, mit Tagesordnungspunkten und Dokumenten. Da gibt es allein zwischen der französischen und deutschen Herangehensweise ganz große Unterschiede. Uns hier in der Region kommt zugute, dass wir das alles aus sehr direkter Erfahrung tagtäglich mitbekommen, weil wir an der „Kulturscheide“ zwischen der romanischen und germanischen Kultur leben. Das kann Vorteile haben, aber auch das Leben schon mal komplizierter machen. Auf jeden Fall gehört das alles dazu.

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Fortsetzung folgt ...

 

Tageszeitung Ostbelgiens